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Publikationen2010M. Schaub-Hristić"Mietrecht: Was ist ein "Quartier" im mietrechtlichen Sinne"
Das Bundesgericht hatte sich in drei Entscheiden vom 15. Dezember 2009 mit den Kriterien für die Orts- und Quartierüblichkeit auseinanderzusetzen.
Es definierte erstmals, was mietrechtlich unter dem Begriff des «Quartiers» zu verstehen ist. Ferner äusserte es sich zu einzelnen Kriterien, welche
im Rahmen der Prüfung der Orts- und Quartierüblichkeit herangezogen werden können.
Push-Service Entscheid, publiziert am 31. März 2010 2009M. Schaub-Hristić"Mietrecht: Gültige Nebenkostenabrede - Konkretisierung der Rechtsprechung"
Ein zusammen mit dem Mietvertrag ausgehändigtes Beiblatt, das denselben Titel betreffend „Heiz- und Nebenkosten“ trägt wie die entsprechende Rubrik im Mietvertrag lässt die Nebenkostenvereinbarung nicht ungültig werden. Zulässigkeit eines Gesamt-Akontobetrags. Keine Ungültigkeit der Vereinbarung wegen der Begriffe „insbesondere“/“allfällig“ oder wegen Durchstreichens von Positionen.
Push-Service Entscheid, publiziert am 30. Oktober 2009 "Mietrecht: Keine Umwandlung von ungültigen vorzeitigen Kündigungen in gültige ordentliche Kündigungen"
Über eine bisher in der Lehre umstrittene Frage wurde nun höchstrichterlich entschieden: Eine ungültige vorzeitige Kündigung kann nicht in eine wirksame ordentliche Kündigung umgewandelt werden.
Push-Service Entscheid, publiziert am 14. September 2009 "Mietrecht: Eine Erstreckung auf unbestimmte Zeit ist unzulässig"
Das Bundesgericht hat in einem neueren Urteil zur Erstreckung von Mietverhältnissen festgehalten, dass eine Befristung auf unbestimmte Zeit unzulässig ist. Die Erstreckungsdauer muss zeitlich präzis bestimmt werden. Ferner rügte es die falsche Anwendung der im Mietrecht auf Bundesrecht basierenden Untersuchungsmaxime und kürzte unter neuer Abwägung der Interessen die gewährte Erstreckungsdauer um 1,5 Jahre.
Push-Service Entscheid, publiziert am 9. Februar 2009 2002M. Schaub-HristićZwingende und teilzwingende Gerichtsstände des Gerichtsstandsgesetzes. Unter Einbezug des internationalen Verfahrensrechts.(Zürcher Studien zum Verfahrensrecht 131).216 S. brosch. Gleichheit - Verschiedenheit. Die rechtliche Regelung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften in der Schweiz im Verhältnis zur Ehe(Schriftenreihe des Instituts für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis Universität St. Gallen, Band 11), 141 S. borsch. |
